Razzia bei der HypoVereinsbank

Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht es um eine Schadenshöhe von rund 113 Millionen Euro, wie der Leitende Oberstaatsanwalt der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft, Günter Wittig, am Donnerstag sagte. Die Ermittlungen richteten sich gegen acht Beschuldigte.

Die HypoVereinsbank sicherte ihre Unterstützung zu. «Die HypoVereinsbank ist an einer umfassenden Klärung des Sachverhalts interessiert», teilte eine Sprecherin der Münchner Bank mit. Die Bank habe nach ersten Hinweisen im Jahr 2011 eine eingehende Prüfung der Vorgänge mit Unterstützung externer Anwälte und Spezialisten veranlasst und kooperiere mit den Behörden. Die HypoVereinsbank gehört zur italienischen Großbank UniCredit und ist eine der größten Banken in Deutschland.

Am Mittwochvormittag waren die Fahnder bundesweit in 13 Gebäuden und Büros angerückt, darunter auch in der Zentrale der HypoVereinsbank in München. Bei der Durchsuchung stellten die Ermittler umfangreiches Material sicher, das nun ausgewertet wird.

Nach Angaben der Bank geht es bei den Ermittlungen um Aktientransaktionen in den Jahren 2006 bis 2008, die in zeitlicher Nähe zum Zeitpunkt der Dividendenzahlungen getätigt wurden. «Hieraus resultierende Gutschriften der Kapitalertragssteuern werden durch das Finanzamt beanstandet.» Details könne die Bank im Hinblick auf das laufende Verfahren nicht nennen.

Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag) gehen die Behörden dem Verdacht nach, die Bank sowie ein Börsenhändler könnten sich auf Kosten des Fiskus den erzielten Profit bei den Aktienhandelsgeschäften geteilt haben. 65 Prozent für die Bank, 35 Prozent für den Händler, sei das Schema gewesen. Die Ermittlungen richteten sich aber nicht gegen Vorstände, sondern gegen Mitarbeiter deutlich unterhalb der Führungsebene.

Nach eigener Darstellung hat die HVB auch Münchner Steuerbehörden darüber informiert, dass die Bank möglicherweise auch bestimmte Eigenhandelsgeschäfte in zeitlicher Nähe zum Zeitpunkt von Dividendenausschüttungen getätigt und diesbezüglich möglicherweise Kapitalertragssteuergutschriften geltend gemacht hat. Auch hier habe die Bank bereits 2011 «eine umfassende Überprüfung der Vorgänge durch externe Berater in Auftrag gegeben. Diese Überprüfung wird vom Vorstand der Bank und von UniCredit uneingeschränkt unterstützt».

Laut Zeitung hatte das Finanzamt Wiesbaden der HVB vorgehalten, «wider besseres Wissen» und wiederholt falsche Bescheinigungen über abgeführte Kapitalertragssteuern ausgestellt zu haben. Die HVB habe «aktiv daran mitgewirkt», dass dem Fiskus ein Schaden in Millionenhöhe entstanden sei. Dem widerspricht die Bank und erklärte, sie habe den Bescheid angefochten. Die HVB sei den «Offenlegungspflichten immer ordnungsgemäß nachgekommen».