Widerstand in der CDU gegen Gleichstellung der Homo-Ehe
Michael Reichel/Archiv
Zwei schwule Männer bei einem Straßenfest zum Christopher Street Day in Weimar. Foto: Michael Reichel/Archiv
Vor dem CDU-Bundesparteitag in Hannover empfahl Merkel ihrer Partei, die steuerliche Gleichbehandlung von Homo-Paaren abzulehnen. «Ich persönlich möchte die steuerliche Privilegierung der Ehe beim Splitting-Tarif erhalten, weil unser Grundgesetz die Ehe in unmittelbarem Zusammenhang mit der Familie sieht und beide unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stellt», sagte Merkel der«Bild am Sonntag».
Auch Unionsfraktionschef Kauder sprach sich gegen eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare mit Eheleuten aus. Er gehe davon aus, dass der CDU-Bundesparteitag dies ablehnen werde, sagte Kauder der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). Niedersachsens CDU-Ministerpräsident David McAllister riet ebenfalls zu einer Absage. Möglicherweise gebe das Bundesverfassungsgericht der Politik mit seiner für 2013 erwarteten Entscheidung einen konkreten Handlungsauftrag, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.
Im Gegensatz zu den CDU-Spitzen pochen mehrere Bundesländer sowie eine Gruppe von Unionsabgeordneten im Bundestag auf eine rasche Ausweitung des günstigen Ehegatten-Splittings auf Lebenspartnerschaften. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt den Vorstoß auch mehrerer FDP-Bundesminister mit dem Hinweis ab, er wolle zunächst das Urteil der Karlsruher Richter abwarten.
Durch das Splitting wird die Steuerbelastung von Eheleuten gesenkt. Die Vorschrift gewährleistet, dass das Finanzamt die Einkünfte der Eheleute bei der Einkommensteuererklärung addiert und dann gleichmäßig auf die Partner verteilt. Unter anderem beim Erbschaft-, Schenkung- sowie Grunderwerb-Steuerrecht gibt es bereits keine Ungleichbehandlung mehr. Die existiert nur noch beim Ehegattensplitting sowie im Adoptionsrecht.
Das letzte große Steuerprivileg der Ehe gegenüber eingetragenen Lebenspartnerschaften ist nach zahlreichen Urteilen aber ins Wanken geraten. Mehrere Finanzgerichte entschieden, dass ein Homo-Paar bis zur Entscheidung der Karlsruher Richter das Splitting in Anspruch nehmen kann. Auch die meisten Bundesländer haben bereits reagiert. Sie berücksichtigen ohne das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bereits die Entscheidungen ihrer Finanzgerichte zur Ausweitung des Ehegatten-Splittings auf eingetragene Lebenspartnerschaften.
Kauder sagte, die gleichgeschlechtliche Partnerschaft sei breit akzeptiert. Nur beim vollen Adoptionsrecht und Ehegattensplitting gebe es Vorbehalte: «Mein Eindruck ist, dass viele Leute beides mit dem Kernbereich der Ehe verbinden. Für mich persönlich ist klar, dass ich einem vollen Adoptionsrecht niemals zustimmen würde.» Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet sagte den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Samstag): «Wir sollten nicht gleichgeschlechtliche Paare fördern, sondern das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting weiterentwickeln.»
Auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erteilte der steuerlichen Gleichstellung von Homo-Ehen eine Absage. Er beharre darauf, dass es «auch in Zukunft eine Form der Privilegierung von Ehe und Familie geben muss», sagte Seehofer der «Welt am Sonntag». «Der besondere Schutz von Ehe und Familie ist nicht umsonst ins Grundgesetz geschrieben.» Der bayerische Ministerpräsident äußerte «Respekt vor gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften», warnte aber auch vor einem gesetzgeberischen Schnellschuss.
Kritik kam vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck. «Bei ihrer Haltung zur Frauenquote und zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaft erweist sich die CDU als Partei des Miefs der 50er Jahre», sagte Beck «Handelsblatt online».
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Ich glaube, so ein scheiß sollte verboten bleiben, denn die armen Kinder haben darunter zu leiden.
Wenn man es von der Natur aus so wollte, wäre es sicher weiter verbreitet.
Aber solche Abnomalitäten können DIE unter sich auschmachen, aber nicht propagieren und vom Gesetz her erlauben!! Ich finde es nicht gut, es hilft nicht der Menschheit.
homosexuelle gehören verboten!!
Es wird auch noch alles dran gelegt um die letzt verbleibenden moralischen Werte zu zerstören!!
Deutschland ist leider nicht mehr das wie einst genannte "christliche Abendland"
sondern ein riesen Rotlichtbezirk geworden.
Ist es die Einflüsterung des Tuefels, vergiss nicht der Tuefel kennt sein handwerk Gut .
Ich verstehe nicht das die Politiker in bestrittene Wissentschaftliche Fragen Stellung nehmen.
Das ist für mich nicht akzeptabel das die homosexuelle,als Gesund eingestuft,und wird auch so behandelt. Der Gesellschaft wurde regelrecht vergewaltigt mit dieser umstrittene Theorie.
Kannibalismus Inzest und vergewaltigung auch oft vorkommen in den Natur,trotzdem ist das nicht normal,und gesellschaftlich nicht akzeptabel.
Auf Grund der Kinderschutz sollten niemals solche Verbindungen legitimisiert werden!
Ich habe nichts gegen homosexuelle und Lesben, aber die Anerkennung als Familie und das Adoptivrecht von eingetragenen Lebensgemeinschaften geht zu weit.
Es werden dadurch nicht die Lebensgemeinschaften aufgewertet, sondern die Ehe und Familie abgewertet. Was soll das für eine Gesellschaft werden? Kinder mit Vater und Mutter, Kinder mit 2 Müttern oder Kinder mit 2 Vätern.
Wenn man so mit dem Thema in der Gesellschaft umgeht, ist der zu andern Praktiken nicht weit. Warum nicht Kinder heiraten? Warum nur einen Partner oder nur eine Partnerin?
Wie sollen die Begriffe "EHE" und FAMILIE" definiert werden?
Wir leben z. Z. leider in einer Gesellschaft, wo das Kranke bzw. Nichtnormale zur Norm erhoben werden soll und es sehr viel Anerkennung erhält. Was ist Besonderes daran, sich als Schwul oder Lesbe zu outen? Was? In den Medien wird das Gegenteil der Norm hochgejubelt, da werden z. B. Menschen, wie das Lorielle London glorifiziert und sehr oft eine öffentliche Bühne, da bekommen Kinder, die sich kriminell benehmen, Auslandsurlaube um ihre Aggresionen abzubauen. Es ist In, sich gegen den Strom zu stellen. Nicht der, der sein Leben im Griff hat, ist das Vorbild, sondern der, der von der Norm abweicht. Da ist nicht der, der Gewinner, der seine Doktorarbeit ehrlich verdient hat, sondern der der gemogelt hat, der Steuerbetrüger wird geschützt bzw. geschont, die korrupten Politiker bedauert. Bei vielen ist das Anderssein das einzige "Talent" und sie haben es dadurch besser, als menschen, die ihr Leben ganz normal meistern.
Und zum Schluss eine Farge, warum haben so viele schwule eine tuntenhafte Aussprache? Das kann nun wirklicht nichts mit den Genen zu tun haben.
Sollen sich die schwulen ,Ihre Ärsche gegenseitig ablutschen ...ist mir egal.
Aber wenn schwule und oder Lesben dann noch offiziell Heiraten dürfen oder noch viel,viel, viel schlimmer , Kinder adobtieren dürfen, leuten die Alarmglocken .
Spätestens dann ,ist der Mensch kein Mensch mehr .
So etwas ist zum kotzen.
Das hat der CDU aber der Chefphantast-Papst befohlen!
Der hat keine Zeit und Lust die Bibel schon wieder Umzuschreiben.Damit diese wieder paßt.Zumal Homos,zwar auch Menschen sind,aber zutiefst erkrankt.Dafür ist das Gesundheitssystem verantwortlich.Zur Wiederherstellung der Gesundheit.Laut Genwissenschaft können diese Eliminiert werden.Aber die Kosten! Damit diese keiner Bezahlen muß,aber kann,wird die Homoproblematik schnell mal legimitiert.Fertig. Ein bischen Menschenabartig was macht das schon.Egal ob wir im 21.Jahrhundert sind und uns "Neumenschen"nennen.Die geistige Evolution geht sowieso zurück,bei manchen Bürgern,davon bei vielen Jugendlichen,siehe "Nachäffen"! Da fällt das bischen gegenseitiges arschkriechen auch nicht mehr auf.Anschließend reiche ich einen "Menschen"zum Gruß die Hand!Gut er muß sich diese Tagelang waschen,aber ist doch auch egal.
Regierung und Parlament wissen nicht mehr, was Ehe und was Familie ist; deshalb kommt keine klare Entscheidung zugunsten der Ehe und der Familie zustande.
Ein gleichgeschlechtliches Paar erfüllt die Kondition der Ehe nicht; aber nicht etwa moralisch nicht, sondern prinzipiell nicht. Die Ehe ist definiert als die Einheit von Mann und Frau zum Zwecke der gegenseitigen Fürsorge und der rechtlich legitimierten Fortschreibung des materiellen Vermögens in den Kindern.
Die materielle gegenseitige Fürsorge ist von der Geschlechtlichkeit unabhängig; weshalb eine gegenseitige materielle Fürsorge schon seit eh und je in einem Vertrag verbindlich geregelt werden kann. Die Gesetzgebung zur ‚Eingetragenen Partnerschaft’ ist also völlig überflüssig. Die Erhebung dieser Thematik zum Gesetz weckte ein grundlegendes Forderungsbegehren –nicht aus sachlichen Gründen, sondern aus rein emotionaler Befindlichkeit.
Die Relevanz dieser emotionaler Befindlichkeiten resultiert aus der Mutation der Ehe von einem wirtschaftlich fundierten Vertrag zur romantisch geprägten Emotionalität der Zuneigung als Grundlage der Ehe: völlig absurd! Emotionen kommen und gehen; sie ändern sich schneller und vielfärbiger als ein Chamäleon. Eine Emotion ist vertraglich nicht regelbar; schon gar nicht ihre Kontinuität!
Wenn ein Staat, eine Regierung, ein Parlament nicht mehr weiß, was Ehe und Familie ist; und daher auch nicht mehr weiß, was per Gesetz zum Vorteile des Ganzen bezüglich Ehe und Familie gewollt werden sollte, dann kommt man in die vorliegenden politischen und gesetzlichen Schwierigkeiten. Wenn per Gesetz klar terminiert wird, was – zum Vorteile des Ganzen – bezüglich Ehe und Familie sein soll, dann hat dieses Durcheinander von jetzt auf gleich ein Ende.
Hier glaubt sogar einer, man wird als Heterosexueller gezwungen werden wird, homosexuell zu werden. Sachen gibt's, die gibt es gar nicht.
Früher wurden homosexuelle gejagt, heute jagen die schwulen jeden der anders denkt. Eine Randgruppe wird immer intoleranter. Auf homosexualität stand mal die Todesstrafe, dann Zuchthaus, dann Gefängnis, heute ist es straffrei 3:)
In unserer Gesellschaftform, durchwandert von Allesdenkenden und Alleslekenden, wird es nie eine Ehe in dieser modernen und gewünschten Form geben.
Vielleicht brauchen wir nochmal ein paar Jahrzehnte um dieses Thema noch einmal zum Thema zu machen.
Das heißt: " Vertagt... auf unbestimmte Zeit!"
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