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Votum im Bundestag über Betreuungsgeld erneut verschoben
Berlin - Die Bundestagsentscheidung zum umstrittenen Betreuungsgeld verzögert sich erneut. Die Abstimmung wurde vom 28. September auf den 18. Oktober verschoben, wie am Donnerstag aus Fraktionskreisen in Berlin verlautete.
dapd
Bis Ende September bleibe nicht mehr genügend Zeit für die Ausschussberatungen, hieß es zur Begründung. Eine Expertenanhörung im Familienausschuss des Bundestages zu dem Thema findet am Freitag statt. Das Betreuungsgeld ist äußerst umstritten, auch in der schwarz-gelben Koalition.
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Der Beschluss zum Betreuungsgeld hatte sich bereits im Sommer verzögert, weil die erste Lesung im Juni zunächst wegen mangelnder Beschlussfähigkeit des Bundestags abgesagt werden musste. Damit scheiterte das Vorhaben der Koalitionsspitze, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu beschließen.
Die Regelung zum Betreuungsgeld sieht vor, dass Eltern, die ihre Kinder im zweiten Lebensjahr nicht in einer öffentlichen Kita betreuen lassen, ab Januar kommenden Jahres 100 Euro pro Monat erhalten.
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