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Olaf Scholz auf dem Parteitag in Hamburg.
Sie klatschen viel. Es ist beinahe egal, was Olaf Scholz sagt, die Delegierten der SPD Hamburg goutieren es mit Beifall. Zu glücklich sind die gebeutelten Sozialdemokraten über die Mut machenden Worte ihres neuen Landesvorsitzenden, als dass sie Widerworte gegen den 51-Jährigen früheren Bundesarbeitsminister finden könnten.
Entsprechend eindeutig fällt auch das Wahlergebnis aus. Just in dem Tagungsraum eines Hotels in Hamburg-Harburg, wo schon Scholz' Vorgänger Ingo Egloff 2007 erstmals gewählt wurde, entschieden sich am Freitagabend 94 Prozent Delegierte für den „Retter in der Not“.
Nur 12 der 267 Delegierten sind gegen ihn. Die Hamburger Sozialdemokraten setzen große Hoffnungen in den studierten Arbeitsrechtler mit Wohnort Hamburg-Altona, der schon zwischen 2000 und 2004 die Partei lenkte. Wie damals kommen jedoch harte Zeiten auf ihn zu. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD in ihrer Hochburg mehr als zehn Prozentpunkte verloren, fiel erstmals hinter die CDU zurück und musste drei ihrer sicher geglaubten sechs Direktmandate abgeben.
Besonders schmerzlich war für die SPD der selbst provozierte Verlust des Mandats in Hamburg-Eimsbüttel. Weil sich der frühere Juso-Chef Danial Ilkhanipour dort die Kandidatur nach Ansicht von Kritikern „erputscht“ hatte, verweigerten viele Sozialdemokraten die Gefolgschaft. Ilkhanipour verlor den seit Beginn differenzierter statistischer Aufzeichnungen im Jahr 1957 in SPD-Hand liegenden Wahlkreis nicht nur an die CDU, sondern fiel auch hinter die GAL zurück.
Doch auch der Diebstahl von fast 1000 Stimmzetteln bei der Mitgliederbefragung 2007 treibt die Partei weiter um – und Scholz gibt sich in seiner Rede alle Mühe, dieses Thema endlich vom Tisch zu bekommen. Er spricht vielen, vor allem aber dem Hauptleidtragenden der Affäre – Ex-SPD-Chef Mathias Petersen – aus der Seele, als er sagt: „Der Klau der Stimmzettel, das ist sicher einer der schlimmsten moralischen Katastrophen unserer Partei.“ Und er verschafft Petersen, der sich durch den Diebstahl nicht nur um seine Kandidatur betrogen sieht, sondern auch den Parteivorsitz verlor, endlich Genugtuung.
Denn Scholz und Petersen haben trotz vergeblicher Bemühungen von Staatsanwaltschaft und internen Ermittlern eine neue Untersuchung der Vorgänge vereinbart, deren Ergebnisse im Dezember vorliegen sollen. Der frühere Arbeitsminister und designierte SPD-Bundesvize lässt - natürlich in freundlichen Worten – aber keinen Zweifel daran, dass dann mit der Sache ein für alle Mal Schluss sein muss. Anders als Egloff, dem Kritiker Führungsschwäche vorwarfen, macht Scholz damit deutlich, was er bereits in Interviews angekündigt hat: „Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt.“
Scholz macht den Genossen Mut, fast eine Stunde müht er sich, die gerupften Genossen aufzurichten, wobei er nicht vergisst, seinen Vorgänger Egloff zu würdigen, der aus dem Bundestagswahlergebnis die Konsequenzen gezogen hatte. „Wir stehen im Augenblick nicht besonders gut da, keine Frage“, sagt Scholz vor rund 400 begeisterten Zuhörern. „Aber in schwierigen Zeiten muss man zusammenhalten und etwas wagen. Wir wollen 2012 in Hamburg wieder regieren. (...) Machen wir uns an die Arbeit!“ – Und Scholz beginnt sofort. Noch auf der Bühne überreicht er neun Neumitgliedern das berühmte rote Parteibuch.
