Niebel wegen Äußerungen zu Rösler intern in der Kritik

Tim Brakemeier/Archiv
Nicht unbedingt beste Freunde: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und FDP-Chef Philipp Rösler. Foto: Tim Brakemeier/Archiv
Der niedersächsische Parteichef Stefan Birkner, der bei der Landtagswahl am 20. Januar um den Wiedereinzug ins Parlament bangen muss, zeigte sich schwer verärgert: «Das unnötige Personalgerede schadet uns in Niedersachsen und damit der ganzen FDP. Von einem Präsidiumsmitglied erwarte ich, dass es die persönliche Profilierung dem gemeinsamen Interesse unterordnet», sagte er der «Bild am Sonntag». Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) warf Niebel «unkluge Äußerungen» vor.
Niebel hatte zunächst in der «Rheinischen Post» auf die SPD verwiesen, die zeige, «dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein» müsse. Später bestritt er, damit für eine Doppel-Spitze im Wahlkampf plädiert zu haben.
In der Bielefelder Zeitung «Neue Westfälische» (Samstag) sprach er sich zudem dafür aus, dass die Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen - mit ihm und Außenminister Guido Westerwelle als Spitzenkandidaten - eine «Rolle als Motor der Partei» spielen. Aus Westerwelles Umfeld verlautete, dieser sei darüber «sehr verärgert».
Niebel verwies dann über sein Ministerium am Freitagabend darauf, dass die beiden Landesverbände die größten seien. «Daher müssen diese die Motoren der Kampagne sein.» Weiter erläuterte er: «Wir können nur im Team bestehen. Dabei kommt dem ganzen Präsidium unter Führung des Vorsitzenden eine maßgebliche Rolle zu. Aus jeder Äußerung eine Personaldebatte zu machen, das bringt uns jetzt nicht weiter.»
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"Unkluge Äußerungen" von Niebel sind wir doch gewöhnt. Da ist u. a. das ministerium, das er besetzt und für dessen Abschaffung er v o r seiner Postenübernahme plädierte.
Und er kann auch unkluge Handlungen. Da ist die personelle Aufstockung eines ministeriums, das er vor der Wahl abschaffen wollte.
Und da ist seine Teppichhandel, auch irgendwie unklug.
Wir Wähler sollten ihm nicht nacheifern, wir sollten so klug sein und dieser Partei keine Stimme mehr geben.
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