Hohe Haftstrafen im Berliner Islamisten-Prozess
Sven Hoppe
Einer der Angeklagten steht im Verhandlungssaal des Kammergerichts Berlin. Foto: Sven Hoppe
Ein mitangeklagter 23-jähriger Österreicher muss sechs Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Der Deutsche gilt außerdem als Gründungsmitglied der terroristischen Vereinigung Deutsche Taliban Mudschaheddin (DTM).
Die Haftstrafe für den 27-Jährigen ist die höchste, die in den Berliner Islamisten-Prozessen bisher verhängt wurde. Das Kammergericht begründete das Strafmaß mit der «extremen Gefährlichkeit» des Mannes. «Ein Gesinnungswandel ist nicht erkennbar», sagte Richter Josef Hoch. Der Angeklagte nahm das Urteil in seiner Panzerglasbox mit einem Grinsen auf.
Das Gericht hatte keine Zweifel, dass die Männer nach einer Kampfausbildung im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet den Dschihad («Heiliger Krieg») nach Deutschland tragen wollten. «Sie wurden von Al-Kaida zurückgeschickt, um Anschläge in Europa und Deutschland zu verüben», so der Vorsitzende des Staatsschutzsenats. Der 23-Jährige, ein gebürtiger Afghane, habe eine wichtige Position in der Zielsetzung Al-Kaidas inne gehabt, auch er habe die Regeln des hochgefährlichen Terrornetzwerks verinnerlicht.
Nach Überzeugung des Gerichts bestanden Kontakte zu hochrangigen Al-Kaida-Mitgliedern. Bei der Festnahme des 23-Jährigen wurde in seiner Unterhose ein USB-Stick mit Strategien für den Dschihad gefunden. Der Senat attestierte den Verurteilten «einen hohen Wert für Al-Kaida», weil sie sich hier unauffällig bewegen konnten und für die Sicherheitsbehörden schwer erkennbar gewesen seien.
Der 27-Jährige ist dem Urteil zufolge auch für ein radikal islamistisches Internet-Drohvideo im Bundestagswahlkampf 2009 verantwortlich. Im Hintergrund waren Bilder vom Brandenburger Tor, der Frankfurter Skyline, vom Münchner Oktoberfest, Kölner Dom und Hamburger Hauptbahnhof eingeblendet. Daraufhin waren deutschlandweit die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden.
Beide Islamisten hatten in dem einjährigen Prozess geschwiegen. Direkt an Kampfhandlungen waren sie nach Ansicht der Richter aber nicht beteiligt. Die Verteidiger hatten Freisprüche beantragt und Revision beim Bundesgerichtshof angekündigt. Der 27-Jährige, der bis 2009 in Berlin als Student für Wirtschaftswissenschaften eingeschrieben war, wurde im März 2011 in Wien festgenommen. Zwei Monate später wurde der Österreicher in Berlin verhaftet.
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Hohe Haftstrafen ? finde ich nicht-----zumindest hätte es als Zusatz noch Prügelstrafe geben müssen---in Deutschland ja leider verboten---
aber vielleicht ist die deutsche Justiz ja wenigstens so clever, diese Kriminellen dorthin wegzusperren, wo mehrheitlich schwule Schwerstkriminelle , und hauptsächlich aus der rechten Szene, einsitzen.
Da gibt es dann nicht mehr soviel zu lächeln als wie im Gerichtssaal
Dann müssen die für teures Geld observiert werden.
Auch die Revisionen kosten Geld. Die wissen doch genau das sie schuldig sind für unsere westlichen Rechtsmassstäbe, nur die wollen nur weiter Kosten verursachen um damit die Ungläubigen zu schaden.
Statt das da irgendwer ein Machtwort spricht und diesem Irrsinn ein Ende bereitet, klopfen sich alle auf die Schulter und alles geht so weiter wie bisher.
Wir dürfen nicht vergessen, die Bedrohung ist die Islamisierung Europas und da sind die neun Jahre ein Witz. Mit dem Urteil werden weder radikale Strukturen aufgebrochen noch das Grossprojekt der Islamisierung gefährdet.
Alle machen so weiter wie bisher.
Zitat: Ein mitangeklagter 23-jähriger Österreicher muss sechs Jahre und neun Monate ins Gefängnis.
Tja, dann sind wir mal gespannt, wie der Österreicher sich die Zeit vertreibt. Vielleicht schreibt er ein Buch ... er wäre nicht der erste Österreicher, der im Knast einen Bestseller schreibt ;-)
Vielleicht ist dann ja jemand doch so gnädig und schmuggelt denen Zyankalikapseln in die Zellen----als Terrorist würde ich wohl auch nicht gerade mit der rechte Szene im Knast in Berührung kommen wollen---
aber ich denke, die werden sich wohl gerne selber abmurksen, weil die dann allen Ernstes glauben, so ins Paradies zu gelangen. Das die aber tatsächlich als Schweine wiedergeboren werden, hat denen wohl noch keiner gesagt
Mein Schwager hat einen kleinen Hof im Ostfriesischen mit auch Schweinen. Die Schweine haben alle Namen von irgendwelchen "Schein"heiligen aus der islamischen Glaubenswelt.
coregidor 337
hört sich sogar irgendwie realstisch an---ihre Schweine haben mich erst darauf gebracht.
so könnte das Paradies für islamische Terroristen aussehen und gäbe sogar einen Sinn----
Die "Märtyrer" werden also tatsächlich nach dem Tode ihre 40 ****lein bekommen, nämlich wenn die hier als Zuchteber wiedergeboren werden und die dicken Damen im Pferch beglücken müssen.
bernadus60 @, und an denen die die gleichen Hass-Töne von sich lassen;
Wer hat Hochzeitgesellschaft in Afganisthan getötet? Eine bewaffnete Drohne von US-Sodaten gesteuert! Wer hat Menschen getötet, die nur Treibstoff aus steckengebliebene Tankzügen "klauen" wollten und man bezeichnete sie als Taliban? War das nicht ein bundesdeutscher Offizier, der den Befehl dazu gab? Diese Kenntnisse sind wohl Ihnen schon entfallen. Der Film "Hitlers machtergreifung" hättet Ihr Euch mal ansehen können, da werden Sie ein bißchen Schlauer geworden wie man das politisch in die Wege leitet um dass es die Bürger auch glauben. Der Reichstag wurde von den nazis angesteckt und Adolf Hitler sagte in einer Presseerklärung sinngemäß; - wir müssen die kommunistischen Terroristen ausrotten. Heutzutage kann man das Wort "kommunistischen Terroristen" ja auch umbenennen und man schreibt ja heutzutage "islamischer Terrorismus" und das gleiche Kapital steht dahinter - wiedermal.
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