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22 August 2012 | Von afp, dpa, dapd, MSN
Die Krise in Syrien

Opposition befürchtet Bundeswehr-Einsatz vor Syriens Küste



Opposition befürchtet Bundeswehr-Einsatz vor Syriens Küste (© Ein Sea King-Hubschrauber der Bundeswehr bei einer Übung vor der Küste Libanons: Ob Deutschland auch in den Syrienkonflikt eingreifen wird, ist unklar. (Foto: Roland Holschneider / Archiv dpa))
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  • Syrische Zivilisten auf der Flucht - EU fordert Kampfpausen (© Der Video-Ausschnitt zeigt verletzte Kinder, die aus der umkämpften Ortschaft Al-Harak in der syrischen Provinz Daraa flüchten. (Foto: Ugarit News/dpa))
  • Ein F-18-Kampfejt der US-Streitkräfte beim Start vom Flugzeugträger USS John C. Stennis. (© Reuters)
  • Opposition befürchtet Bundeswehr-Einsatz vor Syriens Küste (© Ein Sea King-Hubschrauber der Bundeswehr bei einer Übung vor der Küste Libanons: Ob Deutschland auch in den Syrienkonflikt eingreifen wird, ist unklar. (Foto: Roland Holschneider / Archiv dpa))
  • Deutsches Schiff kreuzt vor syrischer Küste - das Bild zeigt die Archivaufnahme eines Flottendienstbootes vor der italienischen Vulkaninsel Stromboli, Bild: ddp images, Steve Urbanczyk (© ddp images, Steve Urbanczyk)
  • Kurz vor dem Abzug: UN-Beobachter in einem Hotel in Damaskus (© Reuters, Khaled al-Hariri)
  • Assad-Regime am Ende? (© Bild: dpa)
  • Syrische Rebellen schießen offenbar Kampfjet ab (© Bild: AFP Foto/Youtube)
  • USA und Türkei wappnen sich gegen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien (© dapd)
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Ein Sea King-Hubschrauber der Bundeswehr bei einer Übung vor der Küste Libanons: Ob Deutschland auch in den Syrienkonflikt eingreifen wird, ist unklar. (Foto: Roland Holschneider / Archiv dpa)Zeige Thumbnails
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Passau/Osnabrück, 20. August (dpa) - Die Linkspartei hat Informationen über den Einsatz eines deutschen Marineschiffes vor der syrischen Küste und die Stationierung von BND-Agenten im türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik gefordert. «Wir verlangen Aufklärung, und das sofort. Alle Deutschen müssen sofort aus der Konfliktzone abgezogen werden», sagte erklärte Linke-Chef Bernd Riexinger der «Passauer Neuen Presse».

Er nehme «zur Kenntnis, dass die deutsche Marine offenbar gemeinsam mit dem Geheimdienst in einen bewaffneten Konflikt auf fremdem Territorium eingreift, und das ohne Zustimmung des Bundestags». Riexinger: «Deutschland darf sich nicht durch ein paar Heißsporne mit Schlapphüten in einen Krieg hineinziehen lassen.»

Wird eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums einberufen?

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erwägt zu dem Fall eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Er sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung»: «Die Bundesregierung muss schleunigst Klarheit schaffen, sonst muss sich das Kontrollgremium für die Geheimdienste zeitnah mit Syrien beschäftigen.» Ströbele betonte, sollte der Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen an die Rebellen in Syrien weiterleiten, sei dies nicht mit seiner Aufgabe vereinbar. Mit Blick auf den Einsatz eines Flottendienstbootes im östlichen Mittelmeer sagte er: «Über Einsätze der Bundeswehr muss immer noch der Bundestag entscheiden.»

Am Sonntag war bekanntgeworden, das ein Aufklärungsschiff der Marine auf dem Weg zu einem Einsatz im östlichen Mittelmeer ist. Über den genauen Auftrag wollte sich das Verteidigungsministerium nicht äußern - das Schiff habe aber keinen Spionageauftrag, sagte ein Sprecher. Er reagierte damit auf einen Bericht der «Bild am Sonntag», wonach ein deutsches Spionageschiff vor der syrischen Küste kreuze. Der Sprecher sagte, dass es seit Jahren solche Aufklärungseinsätze im östlichen Mittelmeer gebe. Außerdem sind laut «Bild am Sonntag» BND-Agenten im Nato-Stützpunkt Incirlik bei Adana stationiert. Von der Türkei aus hörten sie Telefonate und Funkverkehr aus Syrien ab.

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