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10 August 2012
Die Euro-Krise

Euro-Schutzschirm soll unbegrenzte Feuerkraft erhalten



Brennende Euromünzen (Bild: dapd) (© dapd)
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München, 31. Juli (dpa/afp) - In der Euro-Zone gibt es laut der "Süddeutschen Zeitung" Bestrebungen, den künftigen Schutzschirm ESM mit einer praktisch unbegrenzten Feuerkraft auszustatten. Dazu solle es dem ESM erlaubt werden, ohne jedes Limit Kredite bei der Europäischen Zentralbank aufzunehmen, berichtet die Zeitung.

Demnach soll der ESM Länder wie Spanien und Italien in Zukunft unterstützen, indem er in großem Stil Anleihen dieser Staaten kauft. Der ESM dürfte die gekauften Anleihen bei der EZB als Sicherheiten hinterlegen, im Gegenzug erhielte er frisches Geld, das er erneut zur Unterstützung wankender Euro-Staaten einsetzen könnte.

Zu den Befürwortern zählten wichtige Euro-Staaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des EZB-Rats. Deutschland und auch die Bundesbank lehnten die Idee ab, da sie die Inflation anheize, die Unabhängigkeit der EZB gefährde und gegen die EU-Verträge verstoßen könnte.

Ähnliche Überlegungen sind spätestens seit Dezember bekannt. Es sei aber "niemals konkret darüber geredet" worden, zitiert die "SZ" einen hohen EU-Diplomaten. Angesichts der Erfahrungen der vergangenen zwei Jahre, in denen ständig aufs Neue an der Ausstattung der Fonds gezweifelt worden sei, hätten Experten und Politiker jetzt aber beschlossen zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen "der Fonds einen direkten Zugriff auf die Europäische Zentralbank erhalten sollte". Deutschland hat sich solchen Vorschlägen bislang widersetzt.

Laut einem Bericht der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe sind die Kontrollrechte des Bundestags beim ESM doch nicht so umfassend wie von der Bundesregierung angegeben. Die Zeitungen berichten unter Berufung auf ein vertrauliches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, der ESM könne auch von Deutschland weitere Bareinzahlungen in Milliardenhöhe abrufen, ohne dass dagegen eine Veto-Möglichkeit von deutscher Seite besteht.

Dabei geht es um den Fall, dass mögliche Verluste des Rettungsfonds beim eingezahlten Stammkapital von 80 Milliarden Euro ausgeglichen werden müssen. In diesem Fall könnte das ESM-Direktorium - anders als bei einer Erhöhung des Kapitals oder des Darlehensvolumens - das Kapital mit einfacher Mehrheit von den ESM-Mitgliedsländern abrufen. Im Gutachten heißt es laut den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe, dass Deutschland sich dann mit seinem Anteil von 27 Prozent der Stimmrechte "letztlich gegen einen Kapitalabruf nicht sperren könnte".

Das Gutachten wurde von Abgeordneten der Linken in Auftrag gegeben. Parteichef Bernd Riexinger sagte den WAZ-Zeitungen, die Behauptung, dass Geld zur Eurorettung nur mit Zustimmung des Bundestags fließe, sei "eine Lüge". "Deutschland kann sogar gegen den Willen des Parlaments zur Zahlung zweistelliger Milliardenbeträge in die Euro-Kasse verpflichtet werden."

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2153Kommentare
21. Jul 2012 14:22
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Jeder Politiker sollte selbst mit 50.000 € Privatgeld bürgen und nicht nur das das deutsche Steuergeld zum Bürgen nehmen!! Dann fallen nämlich die Entscheidungen anders aus!
21. Jul 2012 12:30
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war D-Mark besser oder Euro besser?  wenn D-Mark besser war warum behalten wir es nicht ? Volksabstimmung bitte. Raus mit Euro Dreck
21. Jul 2012 13:10
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Deutschland verteilt soviele Millarden an Griechenland ,Spanien usw.bald sind wir auch weg vom Fenster.

Dann dürfen wir auch andere Länder anbetteln ,aber fragt sich nur :   Welche????

Als wenn die unsere Millarden wieder zurückbezahlen würden bzw. können!!

Wir sind ja schon soweit,daß wir Brötchen für die Tafel versteuern müssen.

So geht es ,wenn kein Cent mehr da ist.

 

Hoch lebe unser Pleitestaat.

 

 

25. Jun 2011 16:40
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Die Griechen haben sich durch Manipulation den Beitritt in die EU erschlichen. Da kann man doch mal sehen wie die Länder geprüft werden die der EU beitreten dürfen. Und dann wenn man das aufgedeckt hat, geht es weiter als wenn nichts gewesen wäre. Es geht ja nur um ein paar Milliarden. Wenn ein Arbeitsloser 5,- Euro zu viel bekommen hat, wird der sofort zur Rückzahlung aufgefordert. geht ja dann auch nur um einen lächerlichen Betrag.

Wie lange lassen wir uns das noch so gefallen, das so unfähige Politiker unser Geld verschwenden. Wir haben genügend Familien die hier in Deutschland am Existenzminimum leben. Dafür haben wir kein Geld, aber für ins ausland und die unnütze Eu die nur geschaffen wurde um Pöstchen zu schaffen, um noch irgend wie Steuergelder zu verschwenden.

Wann werden wir diesen unfähigen Politikern mal die Schranken weisen. Vielleicht sollte man ab einen gewissen Betrag das Volk fragen ob es damit einverstanden ist, das ihr Geld so verschwendet wird.

21. Jul 2012 04:15
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Also.......was wir den JETZTgeborenen Kindern antun ist ABARTIG!!!!!!!!!!!!!

Die werden mal für den ganzen großen SCH.......s geradestehen müssen.

Die alten Säcke werden sich schon dreimal im Grab umdrehen, und das junge blühende Leben wird nur ein Tränenmeer sein.

Pfui,Pfui,Pfui.......wie VERANTWORTUNGSLOS

16. Jul 2012 13:08
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Wenn die richter den mut haben sich gegen den politischen druck (und genau wie in allen anderen ländern gibt es den auch bei uns,genauso wie tägliche propaganda,den gibt es auch nicht nur im bösen china und russland)  zum stopp der nie endenden zahlungen zu entscheiden,was ich bezweifel, besteht noch jetzt die chance rechzeitig aus der talfahrt auszusteigen. Aber jetzt wird den bürgern noch angst gemacht , das ende steht bevor ohne euro, (was machen eigentlich die schweitzer und die anderen die kein euro haben,was ist mit unserer DM ?) volksabstimmungen gibt es auch nicht wie in anderen ländern,weil sie wissen dann ist der euro weg. Es wird gegen die interessen des volk gehandelt ( deshalb leben wir auch in keiner demokratie,die besteht nicht nur aus alle 4 jahre ein kreutz zu machen,sondern in einer plutokratie ). Alles wurde nur für die wirtschaft gemacht,und die verhindert auch mit druck auf die politik das wir da wieder rauskommen.
20. Jul 2012 10:20
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Es muss nur ein Gesetz in Deutschland geändert werden, dann hat dieser Fatale Blödsinn mit Euro - Rettungsschirme - EU ein Ende.

Politiker sind ab sofort für ihr Handeln und ihre Entscheidungen persönlich haftbar zu machen.

11. Mai 2011 09:18
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Also lasst uns bis 80 arbeiten, damit die anderen dann mit 35 in Rente gehen können. Dann sind wir so kaputt gespielt, dass wir gar nicht mehr merken, dass insgeheim Arbeitslager eingerichtet wurden. Die Bürger der anderen EU- Länder lassen sich eh nicht die Butter vom Brot nehmen. Wir haben ja eh keine mehr drauf. Also fleißig ran....Wir merken schon jetzt nichts mehr. Gefangen in der Hatz der Arbeit und ums tägliche Überleben und voller Dankbarkeit an unsere politischen Größen. Ach- da fällt mir ein- Atemluftsteuer- aber nur für die, die hart arbeiten, denn die verbrauchen ja das meiste. Absurde Welt....
20. Jul 2012 17:17
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Obwohl bei der Internet Umfrage fast 90%Teilnehmer gegen weitere Zahlungen an Spanien waren, haben unsere Abgeordnete den Spanien Hilfen zugestimmt. Da die Abgeordneten den Willen des Volkes representieren sollen

und nicht ihre Stimme den wirtschaftlichen Interessen  oder dem Willen Ihrer Partei unterordnen sollten sind wir scheinbar weit weg von der Demokratie. Und die Spanier streiken weiter, sind genauso uneinsichtig wie die Griechen.

Hätte man damals bei der Euro Einführung eine Volksabstimmung gemacht hätten wir diese Sorgen nicht, das unsere gemeinsame Währung den Bach runter geht, aber das Volk wird ja nicht gefragt.Bei weiteren finanziellen Hilfen ist bald ganz Deutschland verpfendet und uns gehört bald nichts mehr....hat man den aus der Wirtschaftskrise nach dem 1. Weltkrieg nichts gelernt ??? Wir wollen 3 ertrinkene retten und ertrinken selber.

22. Jul 2012 17:36
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der schäuble weiß doch schon nicht mehr was er tut, er sollte echt mal auf seinen geisteszustand untersucht werden!! hat der nen eid geschworen deutschland zugrunde zu richten?? wenn ich ne frau hätte die haushalten würde wie der und unsere regierung, hätten wir in unserer familie den leichenschmaus schon hinter uns!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
20. Jul 2012 08:27
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Leider entfernen wir uns immer mehr von einer Demokratie, wir haben dann wohl eher eine Bankokratie.........​.........
21. Jul 2012 15:09
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Wo hat es denn hingeführt, als wir nach dem 1. Weltkrieg alles und jeden bezahlen mussten...?
Richtig, zum 2. Weltkrieg!!!
Diese SCH... die hier abläuft ist der beste Nährboden für die braune oder rote Saat.

Unsere Politiker haben aus der Geschichte nichts gelernt.

21. Jul 2012 13:32
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Aus der Euro-Idee dass es in Europa zu keinen Krieg mehr kommt und alle in Friede und Freude leben, ist jetzt über das Ziel hinaus geschossen und Streit und Mißgunst gesäht worden.

 

Die Eurokrise ist jetzt zu einem Selbstläufer geworden. Zu einem gewaltigen Wagen, der den Berg herab rollt und man ihn nicht mehr im Griff hat. Die Politiker rennen den Wagen nur noch hinterher. Sie können nur noch hektisch eingreifen. Aber der Erfolg ist nicht garantiert. Jeder sieht es. Alles nach der Versuch-und-Irrturm -Methode. 

 

Die ganzen Wirtschaftwissenschaftler sollten auch ihren Doktor-Titel wieder abgeben, weil die nur ihren Doktor mit zurückliegenden Themen aus der Geschichte gemacht haben.

 

Warum startet man nicht mal einen "Testballon" und entläßt Griechenland aus der Eurozone? Da passiert nichts weiter. So wie die mit Drachmen reingekommen sind, gehen sie eben wieder raus! Was soll da anders sein? Die haben vor dem Euro gelebt und werden auch nach dem Euro wieder leben.

 

Lassen wir uns mal den Film rückspulen, wenn es wieder die DDR gäbe. Leute würden wieder ihre Ost-Mark haben. Firmen gäbe es wieder und natürlich wäre dann wieder der Kurs Ostmark : Westmark 4:1. Würde die Westmark deshalb zusammenbrechen? Nein! Also bricht auch der Euro nicht zusammen, wenn die Griechen wieder ihre Drachme hätten.

 

Die EU-Zone ist nur eine Vereinigung von Blinden. Deutschland ist hier als Ein-Äugiger der König!

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...noch was! das beste an der sache ist das der kleine mann alles aus seinem steuersäckel bezahlt, und zum dank dafür noch seine ihm zustehenden leistungen gestrichen bekommt. einzig die taschen der banken und superreichen werden von UNS gefüllt. übrigens: sozialleistungsempfä​nger sind auch steuerZAHLER. MWST.
22. Jul 2012 17:05
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Es wurde auch zeit dass die Gelder gestoppt werden,die sollen lieber die Kohle in unser Land investieren und nicht in ein Fass ohne Boden schmeissen

Griechenland hat genug Millionäre die locker das geld hätten ihrem Land aus der Patsche zu helfen

aber neeeeeee,wir müssen wieder ran,wer hilft uns???keiner!!!

11. Mai 2011 12:05
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endlich merken wir mal was wir uns (von uns gewählte politiker)  mit der eu eingebrockt haben. stabile dm weg und schulden en masse. mitgliedsländer die noch schlechter haushalten wie wir, aber dafür ca. 15 jahre früher in rente gehen. dafür bei uns bald mit 80 in rente um fonds zur rettung anderer zu füllen.  und kaum einer wird noch in den genuss (?) der rente kommen. das dadurch gesparte geld kann man ja wieder an griechenland, portugal usw. überweisen. hallo ? da wundert man sich noch das bei uns eine ganz starke politikverdrossenhei​t herrscht? 
25. Jun 2011 19:31
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DER EURO     Es war der größste Fehler den die Regierung je gemacht hat, gefragt wurden wir Bürger nicht und nun zahlen wir die Zeche für die die nicht in Lage sind oder die Einsicht haben das es falsch war den Euro einzuführen. Vielleicht werden jetzt ja mal wir Bürger hier wach und versuchen etwas gegen diese Politik der Selbstzerstörung zu unternehmen.
22. Jul 2012 18:40
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Endlich mal eine kluge Entscheidung......ke​in Geld mehr für die Südeuropäer,jeden Tag stundenlang Siesta halten,mit 55 in Rente gehen etc.,und wir sollen den scheiß bezahlen.
20. Jul 2012 12:48
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ich fände es ja o.k. ,wenn den spaniern an sich geholfen würde-aber wieder mal sind es die banken die den zucker in ihres selbstverschuldeten ruins in den fetten arsch geblasen kriegen.für sowas habe ich absolut kein verständnis mehr.das geld sollte lieber an die sozialschwachen unseres landes fliessen-es kann nicht sein das hier rentner am existenzminimum leben und dort die kohle verpulvert wird.die banker und politiker dieses landes sind schlimmer als die italienische maffia.
29. Jun 2012 08:01
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Weg mit der EU....!

Weg mit dem EURO...!

Zurück zu den alten Währungen...!!

Zurück zur alten Europäischen-Witscha​fts-Gemeinschaft (EWG)....!!

 

Jahrzehnte lang hatten wir mit der EWG in Europa ein gesundes Wirtschaftssystem. Bis ein paar verblödete Politiker unter Führung des Kanzlers Kohl ihrer Eitelkeit die Krone aufsetzen wollten. Auch Merkel möchte etwas von dem Kuchen haben. Beide werden in die Geschichte als verantwortlich für den europäischen und im Besonderen für den Niedergang Deutschlands gemacht werden.  

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